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Artikel getagged mit: Ökolandbau

[04.09.2019 | Kein Kommentar]

Presseinformation Nr. 045.19 / 04.09.2019

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Norla mit den Grünen

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Wie auch in den letzten Jahren sind die Grünen in Schleswig-Holstein mit
einem eigenen Stand auf der Landwirtschaftsmesse NORLA vom 05.09. bis 08.09.2019
in Rendsburg vertreten. Am Grünen Messestand bieten wir den Besucher*innen
ein buntes Programm rund ums Thema Landwirtschaft. Mit dabei sind viele
unserer Landtagsabgeordneten und der Grüne Landesvorstand. Auch
Finanzministerin Monika Heinold und der Umweltminister Jan Philipp
Albrecht besuchen unseren Messestand.

Dazu sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen
Schleswig-Holstein, Ann-Kathrin Tranziska:

„Für uns ist die NORLA eine wichtige Messe, die wir jedes Jahr aufs Neue
gerne besuchen, um mit den Landwirt*innen und den Besucher*innen ins
Gespräch zu kommen. Durch die Gespräche vor Ort haben wir die Möglichkeit,
aus erster Hand über Probleme und Lösungsansätze in der Landwirtschaft zu
sprechen. Wir sehen, dass die Ansprüche an die Landwirt*innen zunehmen:
Lebensmittel sollen ökologisch und gleichzeitig bezahlbar sein, Tierwohl,
Klima-, Boden- sowie Naturschutz werden in der Gesellschaft immer
wichtiger. Viele Landwirt*innen würden diese Ansprüche gern erfüllen,
brauchen dafür aber die politischen Rahmenbedingungen. Diese Weichen
müssen wir als Grüne auf allen Ebenen mit stellen und dafür stets im
Gespräch mit den Agierenden bleiben.“

Der agrar- und energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Bernd Voß,
ergänzt:

„Ich bin froh, dass in den kommenden Tagen viele Bürger*innen und
Betriebe, die die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen
Regionen begleiten, die Messe besuchen werden. Die letzten Jahre haben
gezeigt, vor welche Herausforderungen bäuerliche Betriebe neben ruinösen
Preisen gestellt werden. Das wird nicht nur bei den Berufskolleg*innen
weltweit sondern auch bei uns in Schleswig-Holstein immer sichtbarer. Die
Landwirtschaft kann und muss bei den gesamtgesellschaftlichen
Herausforderungen der Energiewende, des Klimawandels und der Sicherung der
Artenvielfalt Teil einer zukunftsfesten, ländlichen Entwicklung sein. Wir
freuen uns auf angeregte und anregende Gespräche an unserem Stand.“


[17.05.2019 | Kein Kommentar]

Presseinformation Nr. 227.19 / 17.05.2019
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Rede zu Protokoll gegeben!

TOP 47 – Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK)

Dazu sagt der landwirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Bernd Voß:

Klimaanpassung und nachhaltige, ländliche Entwicklung stellen uns vor Herausforderungen

Sehr geehrte Damen und Herren,

für Schleswig-Holstein als Küstenland sind die Mittel des Bundes aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz unverzichtbarer Bestandteil zur Finanzierung der Ausgaben für den Küstenschutz. Und auch für eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen der ländlichen Entwicklung leistet der Bund einen wichtigen Beitrag. Sie sind im Landesprogramm ländlicher Raum gebündelt, in das auch beträchtliche EU-Mittel fließen. Schleswig-Holstein erhält dafür in der laufenden Förderperiode 420 Millionen Euro.

Der hier vorliegende Bericht zur Rahmenplanung mag eine jährliche Routine sein. Aber es geht dabei um viel Geld und deren effiziente Verwertung im Land. Deshalb ist es angebracht, die Debatte im Landtagsplenum und nicht nur im zuständigen Fachausschuss zu führen. Insgesamt entfallen auf Schleswig-Holstein in 2019 rund 52 Millionen Euro, davon aus dem Sonderrahmenplan Küstenschutz 5,8 Millionen Euro, aus dem Sonderrahmenplan Ländliche Entwicklung rund 9 Millionen Euro.

An der Verteilung auf die Maßnahmengruppen lässt sich die Bedeutung des Küstenschutzes ablesen. Mit 49 Prozent wird fast die Hälfte der Mittel dafür aufgewendet. Ein ebenfalls großer Anteil, fast 30 Prozent, entfällt auf die integrierte ländliche Entwicklung. Das ist Dorfkernentwicklung, Bildungsinfrastruktur, Nahversorgung, Breitband. Das sind unsere AktivRegionen, die wertvolle Impulse zur Verbesserung der Lebens- und Wirtschaftsbedingungen unserer ländlichen Räume liefern. Der Rest geht in die einzelbetriebliche Förderung, Vertragsnaturschutz und die Ökolandbauförderung, Verbesserung der Marktstruktur, wasserwirtschaftliche Maßnahmen, forstliche Maßnahmen und, mit nur bescheidenen Beträgen, in Maßnahmen zur Gesundheit und Robustheit landwirtschaftlicher Nutztiere sowie zur Erhaltung der Vielfalt genetischer Ressourcen.

Aus dem Sonderrahmenplan präventiver Hochwasserschutz erhält Schleswig-Holstein keine Zuweisungen. Von Deichrückverlegungen und verbessertem Hochwasserrückhalt entlang der Elbe flussaufwärts unserer Landesgrenzen profitieren wir jedoch indirekt ebenfalls.
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[01.04.2019 | Kein Kommentar]

Presseinformation Nr. 160.19 / 29.03.2019

Gentechnikfreiheit ist für die Land- und Ernährungswirtschaft in Schleswig-Holstein ein Standortvorteil, der nicht gefährdet werden darf

Zu der bekannt gewordenen Aussaat von gentechnisch verunreinigtem Rapssaatgut auf Versuchsfeldern eines Saatgutunternehmens im Kreis Schleswig-Flensburg sagt der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Bernd Voß:

Wenn es stimmt, dass die Verunreinigung des Saatgutes in Frankreich bereits im Herbst 2018 festgestellt, diese Information aber nicht an deutsche Behörden weitergegeben wurde, deutet dies auf eine Schwachstelle im Bereich der europaweiten Saatgutüberwachung hin. Das vorgefundene Konstrukt GT73, steht für Toleranz gegen Behandlung mit Glyphosat und ist in der EU für den Anbau nicht zugelassen. Die Vorgänge müssen aufgeklärt und für die Zukunft ein schnellerer Informationsfluss sichergestellt werden.

Auch wenn der Aufwuchs inzwischen vernichtet und Maßnahmen zur Nachsorge getroffen wurden. Ein mehrjähriges sorgfältiges und umsichtiges Monitoring der betroffenen Flächen ist zwingend erforderlich.

Offen bleibt, wann und auf welchem Wege das verantwortliche Unternehmen, dass die Versuchsflächen am Standort im Kreis Schleswig-Flensburg betreibt, von der Verunreinigung des Saatgutes Kenntnis erhalten hat und ob dieses Wissen unverzüglich an die zuständigen Stellen im Land weitergegeben wurde.

Gut, dass die Landesregierung konsequent gehandelt hat. Die Gentechnikfreiheit im Anbau ist für die Land- und Ernährungswirtschaft in Schleswig-Holstein ein Standortvorteil, den wir nicht durch leichtfertigen Umgang aufs Spiel setzen dürfen.

Wir werden einen Bericht für die kommende Sitzung des UAA am 8. Mai erbeten.


[23.01.2019 | Kein Kommentar]

Presseinformation Nr. 018.19 / 23.01.2019

Es gilt das gesprochene Wort!

TOP 2 – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Dauergrünlanderhaltungsgesetzes

Dazu sagt der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Bernd Voß:

Das Grünland ist unser Regenwald – Grünland erhalten ist Klimaschutz

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleg*innen,

das Grünland ist für uns so wertvoll, wie für Brasilien der Regenwald. Grünlanderhalt ist praktizierter Klimaschutz, Bodenschutz, Artenschutz und Gewässerschutz. Das ist auch eine Leistung der dort wirtschaftenden Bäuerinnen und Bauern. In den letzten Jahren haben wir eine Ahnung davon bekommen, was der Klimawandel für die Zukunft bedeuten könnte.

Grünlanderhalt – bei uns und weltweit – ist Teil des Klimaschutzes. Wiesen und Weiden sind Lebensraum für eine Vielzahl an Tier- und Pflanzenarten. Neben anderen naturnahen Lebensräumen sind es Wiesen und Weiden, die die Schönheit der Landschaft in Schleswig-Holstein ausmachen. Obendrein geht es auch den Tieren mit Weidehaltung besser.

Ich bin deshalb soweit zufrieden, dass wir heute mit dieser Gesetzesänderung verhindern, dass der Dauergrünlandschutz ausläuft, wie es zum Beispiel der Bauernverband fordert. Und ich finde es auch richtig, dass wir das Gesetz entfristen, also nicht wieder mit einem neuerlichen Verfallsdatum ausstatten, wie es beim alten Gesetz der Fall war. Wir setzen damit ein klares Signal und schaffen so eine gewisse Planungssicherheit für die Landwirtschaft.

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Dauergrünlandanteil muss erhalten bleiben. Es gehört erst recht nicht unter den Pflug auf Moorböden, in Überschwemmungsgebieten und dort, wo Böden besonders erosionsgefährdet sind. Für diese und andere Flächen, die aufgrund der Standortgegebenheiten nicht beackert werden sollten und oft auch nicht können, ist der Schutz vordringlich, und sie werden weiter – oder, wie im Fall der Winderosionsflächen auch erstmalig – durch dieses Gesetz geschützt.

Leider gehört es auch zur Wahrheit, dass wir mit dieser Gesetzesänderung auf der anderen Seite Abstriche machen. Wir haben über 350.000 Hektar – circa 35 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche Schleswig-Holsteins – die vom derzeitigen Dauergrünlanderhaltungsgesetz erfasst werden.

Zukünftig haben nur noch Dauergrünlandflächen in einer Größenordnung von rund 150.000 Hektar Umbruchschutz. Der größere Teil, rund 200.000 Hektar, fällt raus. Das ist das „normale“ Grünland, außerhalb der Kulisse der sensiblen Flächen. Das ist zu Recht in der Anhörung kritisiert worden. Leider ist es uns nicht gelungen, diese Flächen drinnen zu behalten.
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