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Artikel getagged mit: Nordostseekanal

[24.11.2011 | Kein Kommentar]

 Zu der Entscheidung des Haushaltsausschusses der Bundesregierung zu der Kanalschleuse in Brunsbüttel sagt der regionale Abgeordnete der Grünen Landtagsfraktion Bernd Voß: Endlich ist die erste Hürde genommen, mit dem Bau de fünften Schleuse in Brunsbüttel 2012 zu beginnen. Für dieses Projekt, an dem die ganze Region hängt, besteht Baurecht, sodass ohne Verzögerung mit dem Bau begonnen werden könnte. Es bleibt aber viel Wasser im Wein. Das Bundesministerium muss jetzt bis zum 31.3.2012 dem Haushaltsausschuss des Bundes eine Projektliste vorlegen, damit endgültig grünes Licht gegeben werden kann. Solange konkurriert diese Maßnahme mit anderen Projekten der Bundeswasserstraßen. Es wird weiterer intensiver gemeinsamer Arbeit der Fraktionen bedürfen, um das Projekt durch zu setzen. Verwundert äußert sich Voß darüber, dass für die anstehenden Baumaßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal von der Bundesregierung bisher keine Finanzierung aus den Mitteln für transnationale Verkehrsnetze beantragt wurden. Der NOK ist Teil der transeuropäischen Wasserverkehrsnetze und könnte wegen seiner Verbindung zwischen Nord- und Ostsee sogar bis zu 30% Kofinanzierung der EU bekommen. Dies bekam Voß und der Vorstand der Landtagsfraktion erst gestern bei einem Besuch in Brüssel bestätigt.


[25.08.2011 | Kein Kommentar]

CDU und FDP wollten mit ihrem Ursprungs-Antrag vom Juni die Elbvertiefung vorantreiben. Dieser Antrag war falsch und überflüssig, nach der Absage des Schleusenneubaus in Brunsbüttel durch die Bundesregierung war dieser Antrag sogar schädlich für unser Land.

Mit dem Antrag akzeptieren sie nicht nur die falsche Prioritätensetzung des Bundes, sie verhindern damit auch den Ausbau!

Seit Tagen liegen CDU und FDP allen in den Ohren, die Elbvertiefung hätte nichts mit dem NOK zu tun, nun stellen CDU und FDP selbst den Zusammenhang her, indem sie gestern im Wirtschaftsausschuss die Resolution mitbeschließen – auf Grüne Intervention hin – dass der NOK die höchste Priorität von den Bundeswasserstraßen hat. Einfach ausgedrückt heißt das doch: NOK vor Elbvertiefung. Weiterlesen »


[12.08.2011 | Kein Kommentar]

Bernd Voß besuchte die Schleuse in Brunsbüttel

Nun ist mit dem Ausfall eines seeseitigen Schleusentores der zweiten großen Kanalschleuse ein neuer gravierender Schaden eingetreten. Ein anderes Schleusentor ist nach Störungen erst vor wenigen Tagen notdürftig gangbar gemacht worden. Offen ist, wie lange es funktionsfähig bleibt. Zu befürchten ist, dass die neuen Reparaturen an der zweiten Schleuse wegen der Lage zur offenen See und Tide erheblich schwieriger werden.

In Schleswig-Holstein müssen sich endlich alle Kräfte auf die grundlegende Sanierung des Nord-Ostseekanals konzentrieren. Für die Baumaßnahmen in Brunsbüttel liegt das Baurecht vor. Die schwarz – gelbe Bundesregierung will dafür keine Haushaltsmittel in den kommenden Jahren einstellen. Diese ignorante Haltung wird nur noch durch einen Antrag der schwarz-gelben Regierungskoalition in der Augusttagung im Kieler Landtag getoppt. Darin wird die schnelle Elbvertiefung gefordert. (17/1609). Eine völlig falsche Politik! Wenn CDU und SPD Schaden vom Land abwenden wollen, müssen sie diesen Antrag sofort zurückziehen.

Valerie Wilms, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Wedel, fordert, die Haushaltsmittel für die Elbvertiefung endlich für den Nord- Ostsee-Kanal einzusetzen.