Home » Archiv

Artikel getagged mit: Europa

[24.08.2017 | Kein Kommentar]

Liebe Freundinnen und Freunde,

Einladung zur Veranstaltung

Unser Land lebt vom Zusammenhalt Europas

Wie ist es trotz Brexit um den politischen Zusammenhalt Europas bestellt?
Euro, offene Grenzen und überall hin reisen können – für viele ist unser Leben ohne die Erfolge der Europäischen Zusammenarbeit kaum vorstellbar. Wie demokratisch, gerecht und weltoffen und erfolgreich ist Europa? Wo müssen wir besser werden?

Einblicke in die parlamentarische Arbeit geben und gerne Ihre Fragen rund um das Thema Europäische Union beantworten wird:

Jan Philipp Albrecht, Europaabgeordneter

Er arbeitet im Europaparlament zu den Schwerpunkten Digitalisierung, Datenschutz, Innen- und Sicherheitspolitik, Justiz und Recht.

Jan Philipp Albrecht kommt am

Sonntag, den 27. August 2017 von 12.00-14.00 Uhr

in den Grünen Treff, Reichenstraße 11, Itzehoe.

Mit dabei die GRÜNE Bundestagskandidatin Dr. Ingrid Nestle.

… und damit es richtig europäisch wird gibt es Pizza.

Interessierte sind herzlich willkommen!


[21.06.2017 | Kein Kommentar]

Einladung zum einem

Diskussionsabend: 23. Juni 2017, 18:30 Uhr, in Itzehoe

Die Entscheidung zur schwarz-grün-gelben Regierungsbildung in Schleswig-Holstein – auch Jamaika genannt – liegt an. Die Möglichkeit der Online-Abstimmung endet am Montag, dem 26.6.2017, um 8.00 Uhr morgens.

Mehr Informationen über die Verhandlungen und den Vertrag gibt es am Freitag, dem 23. Juni 2017, 18:30 Uhr im „Grünen Treff“, in Itzehoe, Reichenstraße 11.

VertreterInnen der Verhandlungskommission berichten und diskutieren:

Bernd Voß war an den Verhandlungen zu den Themen >>Energie, Landwirtschaft, Verbraucher, Wirtschaft und Europa<< beteiligt. Ines Strehlau wirkte besonders am >>Bildungs- und Innenpolitischen Teil<< mit. Wir freuen uns auf eine lebendige Diskussion! Josefine Möller Vorsitzende vom Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Steinburg


[17.05.2017 | Kein Kommentar]

Presseinformation Nr. 052.17 / 16.05.2017

Mit uns wird es keine Zustimmung zu CETA geben

Heute (16.05.2017) hat die Volksinitiative SH stoppt CETA 20.000 Unterschriften an den Landtag übergeben. Die UnterzeichnerInnen fordern den Landtag dazu auf, sich für die Ablehnung des Wirtschafts- und Handelsabkommens CETA im Bundesrat einzusetzen.

Dazu sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein, Ruth Kastner:

„Dass so viele Menschen sich gegen CETA stellen, ist eine großartige Leistung für das Bündnis und gibt uns neuen Schwung. Wir Grüne haben schon mehrfach auf Parteitagen und im Landtag deutlich gemacht, dass es mit uns keine Zustimmung zu CETA geben wird. Das Freihandelsabkommen in seiner jetzigen Form gefährdet Umwelt- und Verbraucherstandards sowie Arbeitnehmerinnenrechte.“

Der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Bernd Voß, ergänzt:

„Wir Grüne kämpfen weiter für faire Handelsabkommen, bei denen Umwelt-, Verbraucherschutz- und Sozialstandards gewahrt bleiben und die kommunalen sowie regionalen Interessen ebenso wie die der kleinen und mittleren Unternehmen ausreichend berücksichtigt werden. CETA erfüllt dies in seiner jetzigen Form nicht. Durch diverse nachträgliche Auslegungs- und Zusatzerklärungen konnten die grundlegenden Webfehler dieses Handelsabkommens nicht beseitigt werden. Wir werden uns deswegen wie bisher dafür stark machen, dass Schleswig-Holstein diesem im Bundesrat nicht zustimmen wird.“


[18.04.2017 | Kein Kommentar]

Presseinformation Nr. 158.17 / 18.04.2017

Keine neue Gentechnik auf unseren Feldern!

In den vergangenen Jahren wurden neue Gentechnologien zur Veränderung von Pflanzeneigenschaften entwickelt. Offen ist, ob diese neue Art der Züchtung rechtlich als “genetisch verändert“ gelten müssen oder nicht. Anlässlich des heutigen Besuches bei Saat:gut e.V. sagt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Bernd Voß:

Gut, dass es Unternehmen gibt, bei denen Zucht und Saatgutvermehrung in bäuerlicher Hand liegen. Die rasch voranschreitende Konzentration auf dem Saatgutmarkt mit Züchtungsmethoden, die eine weitere Züchtung unmöglich machen und so die Landwirtschaft in die Abhängigkeit treiben, sind eine Gefahr für die Ernährungssouveränität. Hierzulande haben wir einen breiten gesellschaftlichen Konsens für eine gentechnikfreie Landwirtschaft.

Aber durch neue gentechnische Verfahren in der Pflanzenzüchtung droht uns die Gentechnik durch die Hintertür – und die Bundesregierung spielt dieses Spiel mit. Nur dank der EU-Kommission wurde eine voreilige Zulassung wieder einkassiert.

Die Europaabgeordnete Maria Heubuch ergänzt:

Diese Methoden greifen unterhalb der Zell- und Genomebene ein und können daher nicht als konventionelle Züchtung angesehen werden. Sie können zu ähnlichen Umwelt- und Gesundheitsrisiken wie herkömmliche gentechnische Verfahren führen.

Seit 2008 beschäftigt sich die Europäische Kommission mit der rechtlichen Bewertung dieser Methoden, ohne bisher zu einem Ergebnis zu kommen. Dabei liegen eindeutige Rechtsgutachten dazu längst vor, unter anderem vom Bundesamt für Naturschutz. Bei Anwendung des Vorsorgeprinzips kann es keinen Zweifel geben, diese Techniken dem Gentechnikrecht zu unterwerfen. Dass dies bisher nicht geschehen ist, stimmt bedenklich. Eine Beteiligung des Europäischen Parlamentes würde diese Hinterzimmerpolitik in die Öffentlichkeit bringen.

Hintergrund:

In den vergangenen Jahren wurden neue molekularbiologische Techniken zur Veränderung von Pflanzeneigenschaften entwickelt. Offen ist, ob die daraus gewonnenen Organismen rechtlich als “genetisch verändert“ gelten müssen oder nicht. Die Definition ist entscheidend dafür, ob Pflanzen das aufwändige Gentechnik-Zulassungsverfahren durchlaufen und als gentechnisch verändert gekennzeichnet werden müssen – oder ob eine einfache Registrierung reicht.

Es geht um die Beurteilung folgender Techniken:

– Oligonukleotid-gesteuerte Mutagenese (ODM)

– Zinkfinger-Nukleasen (ZFN 1, 2 und 3)

– Cisgenese/ Intragenese

– Pfropfung

– Agro-Infiltration

– RNA-gesteuerte DNA-Methylierung

– Reverse breeding

Weiterlesen »