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Elbvertiefung bleibt der falsche Weg

14 März 2012 Kein Kommentar

Bei der Elbvertiefung sind weiterhin viele offene Fragen noch nicht geklärt. Weder kann die Höhe der Kosten bisher klar beziffert werden, noch sind die Folgeschäden durch Verschlickung oder Versalzung der Böden entlang der Elbe bisher abschätzbar.

Noch immer wird mit Zahlen aus dem Jahr 2005 gerechnet, die wahren Kosten werden aber verschwiegen. Anders als Hamburg hat der Bund seinen Anteil an der Elbvertiefung noch nicht neu berechnen lassen. Dies ist ein unverantwortliches Risiko für den Steuerzahler. Die Bundesregierung verfährt hier fahrlässig und vertritt nicht die Interessen der Elb-Anrainer.

Im Sommer 2012 eröffnet in Wilhelmshaven der neue Tiefwasserhafen mit einem tideunabhängigen Zugang für Containerschiffe mit einem Tiefgang von 18 Metern. Auf eine gleichzeitige Vertiefung der Elbe bis Hamburg kann daher verzichtet werden.

Ohne Not erklärt die Landesregierung ihr Einverständnis für eine weitere kostspielige Vertiefung der Elbe. Wir können dabei keinen gelungenen Kompromiss erkennen, immerhin stellt Schleswig-Holstein 70 Prozent der gesamten Ausgleichflächen zur Verfügung.

Eine weitere Vertiefung der Unterelbe lehnen wir ab. Wir wollen ein abgestimmtes norddeutsches Hafenkonzept für den internationalen Containerverkehr. Für uns gibt es nur eine Priorität bei den Wasserstraßen, das ist der Nord-Ostsee-Kanal. Wir fordern den Bau der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel und den Ausbau der Oststrecke. Das hat eindeutig Vorrang für Schleswig-Holstein.

Die Elbvertiefung ist ökologisch problematisch, sie ist kein technisches Bauwerk, das man beliebig anpassen und umformen kann. Der Naturraum Unterelbe ist durch die in und am Gewässer lebenden Arten, seine Gezeitendynamik und seine Bedeutung als Biotopverbundachse ein komplexes und einzigartiges Ökosystem.

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