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Artenvielfalt und intakte Natur bewahren – Vermaisung stoppen

12 März 2012 Kein Kommentar

Biogas-Anlagen sollten vorwiegend Reststoffe energetisch nutzen, stattdessen bauen wir inzwischen fast ausschließlich Mais für die Vergärung an. In einigen Gemeinden erreicht der Maisanteil bereits mehr als 50 Prozent der Gemeindefläche. Im Kreis Schleswig-Flensburg wird auf rund 60 Prozent der Ackerfläche Mais angebaut, mehr als die Hälfte davon zur Verwendung in Biogasanlagen.

Was als sehr gute Idee gestartet war, hat sich inzwischen zu einem großen Problem ausgewachsen. Wir müssen uns fragen, ob wir weiter nichts tun wollen oder ob wir Möglichkeiten der Steuerung schaffen. Wir wollen die Biogasgewinnung, aber müssen Fehlentwicklungen entgegen steuern, die durch staatliche Maßnahmen verursacht wurden.

Wir brauchen für die Energiewende die Biogasgewinnung. Wir wissen, dass gerade die LandwirtInnen die Chancen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes immer frühzeitig wahrgenommen haben und so besonders in Schleswig-Holstein die Energiewende erst ermöglicht haben. Bevor die Akzeptanz von Biogas-Anlagen verloren geht, müssen wir handeln.

Erläuterung der Grünen Forderungen:

„Der Bundesgesetzgeber hat bisher nicht erwirkt, dass Biogasnutzung wesentlich auf andere Rohstoffe als Mais aufbaut. Das wäre über eine andere Gestaltung des EEG möglich, wurde aber im letzten Jahr bei einer Novellierung des EEG verpasst – auch von unserer Landesregierung.

Der zweite Weg, der weiteren Zunahme des Maisanbaus zu begegnen, sind Änderungen im Bundesbaugesetzbuch. Da aktuell keine wirksame Anpassung der genannten bundesrechtlichen Regeln zu erwarten ist, schlagen wir vor, landespolitische Maßnahmen zu ergreifen: Biomasseanbau und Errichtung weiterer Biogasanlagen müssen durch Landes- und Regionalplanung und Bauplanungsrecht gesteuert werden.

Infolge der alleinigen Ausrichtung der Biogasgewinnung auf Mais sind regionale Eingriffe in Landschaftsbild und die Auswirkungen auf die Umwelt inzwischen so gravierend, dass man eine rechtliche Neubewertung vornehmen muss. Deshalb sehen wir eine Raumbedeutsamkeit der Anlagen und dem mit ihm verbundenen Mais-Anbau. Um landesplanerisch tätig zu werden, muss diese Raumbedeutsamkeit festgestellt werden.

Infolge dessen fordern wir:

–      den Landesentwicklungsplan zu ergänzen, mit grundsätzlichen Vorgaben bezüglich der Errichtung von Biomasseanlagen und den Anbau von nachwachsenden Rohstoffen in bereits stark belasteten Räumen.

–      den Trägern der Regionalplanung die Möglichkeit einzuräumen, die Raumbedeutsamkeit von Biogasanlagen in Zusammenhang mit dem Anbau der nachwachsenden Rohstoffe festzustellen und gegebenenfalls die Genehmigung weiterer Anlagen zu verhindern. Dies gilt nicht für Anlagen, die auf folgenden betrieblichen Stoffen basieren: Mist, Gülle, Reste der Futter- und Lebensmittelverarbeitung, Naturschutzschnitt sowie Zwischenfruchtanbau und Fruchtfolgeglieder, die der Aufwertung der Bodenfruchtbarkeit dienen.

–      darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der laufenden Novelle des Baugesetzbuch des Bundes die Regelungen zur Privilegierung von Biogasanlagen geändert werden.“

Die in einigen Regionen stark konzentrierte Biogasnutzung auf Maisbasis führt zu einem Ansteigen der Pachtpreise und einer Verdrängung landwirtschaftlicher Betriebe mit Viehhaltung sowie zu ökologischen Problemen in Bezug auf Gewässer-, Boden- und Biodiversitätsschutz. Dadurch wird die wirtschaftlich und ökologisch ausgewogene räumliche Ordnung und Entwicklung in Frage gestellt. Dem Landesentwicklungsplan und nachgeordnet den Regionalplänen kommt die Aufgabe zu, diese ausgewogene räumliche Ordnung und Entwicklung sicherzustellen. Der Landesentwicklungsplan muss daher um entsprechende Grundsätze bezüglich der Errichtung von Biogasanlagen und den Anbau von nachwachsenden Rohstoffen in bereits stark belasteten Räumen ergänzt werden.

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